Medizinprodukte-Sicherheit im Ausschuss für Gesundheit

Der Bundestag hat den SPD-Antrag "Mehr Sicherheit bei Medizinprodukten" an die Ausschüsse überwiesen. Der dabei federführende Ausschuss für Gesundheit wird im Juni allerdings zunächst eine Anhörung zu einem früheren Antrag zu Sicherheit, Wirksamkeit und Nutzen von Medizinprodukten von Bündnis 90/Die Grünen durchführen.

In seiner 184. Sitzung am 14. Juni 2012 hat der Bundestag den Antrag von einzelnen Abgeordneten und der Fraktion der SPD im vereinfachten Verfahren ohne Debatte an die Ausschüsse überwiesen (Drucksache 17/9932 vom 12.6.2012). Zunächst hat der Ausschuss für Gesundheit für den 27. Juni 2012 eine öffentliche Anhörung zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Sicherheit, Wirksamkeit und gesundheitlichen Nutzen von Medizinprodukten besser gewährleisten" angesetzt (Drucksache 17/8920 vom 7.3.2012).

Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/9932 vom 12.6.2012,
Antrag der Abgeordneten Dr. Marlies Volkmer u.a. und der Fraktion der SPD:
Mehr Sicherheit bei Medizinprodukten
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/099/1709932.pdf

Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/8920 vom 7.3.2012,
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Terpe u.a. und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Sicherheit, Wirksamkeit und gesundheitlichen Nutzen von Medizinprodukten besser gewährleisten
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/089/1708920.pdf

Hinweise zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit am Mittwoch, den 27. Juni 2012, 14.00 – 16.00 Uhr in Berlin zum Antrag von Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sicherheit, Wirksamkeit und gesundheitlichen Nutzen von Medizinprodukten besser gewährleisten
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a14/anhoerungen/y_MPG/index.html